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   BPatG, 23.01.2013 - 26 W (pat) 82/12   

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BPatG, 23.01.2013 - 26 W (pat) 82/12 (https://dejure.org/2013,1662)
BPatG, Entscheidung vom 23.01.2013 - 26 W (pat) 82/12 (https://dejure.org/2013,1662)
BPatG, Entscheidung vom 23. Januar 2013 - 26 W (pat) 82/12 (https://dejure.org/2013,1662)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "sysprovide" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis hinsichtlich einer Eintragung der Wortmarke "sysprovide" für Dienstleistungen der Klassen 35, 37, 38, 39, 41 und 42

     
  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "sysprovide" - keine Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "sysprovide" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

    Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

    Auszug aus BPatG, 23.01.2013 - 26 W (pat) 82/12
    Eine Bejahung der Unterscheidungskraft setzt unverändert voraus, dass das Zeichen geeignet sein muss, die beanspruchten Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen (EuGH GRUR 2010, 228, Tz. 44 - VORSPRUNG DURCH TECHNIK).
  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 23.01.2013 - 26 W (pat) 82/12
    Darüber hinaus fehlt die Unterscheidungskraft auch solchen Angaben, die sich auf Umstände beziehen, welche die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, mit denen aber ein enger beschreibender Bezug zu dem betreffenden Produkt hergestellt wird (BGH GRUR 2006, 850, 854, Rn. 17 - FUSSBALL WM 2006).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 23.01.2013 - 26 W (pat) 82/12
    Die für die Schutzfähigkeit erforderliche Unterscheidungskraft im Sinne dieser Vorschrift ist zu verneinen, sofern der Verkehr einer Bezeichnung im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (…BGH 2006, 850, 854, Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; EuGH GRUR 2004, 674, 678, Rn. 86 - Postkantoor).
     
  • BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08

    My World

    Auszug aus BPatG, 23.01.2013 - 26 W (pat) 82/12
    Unmittelbar sachbezogenen fremdsprachigen Ausdrücken fehlt die Unterscheidungskraft, wenn sie aus geläufigen Ausdrücken einer Welthandelssprache wie Englisch gebildet sind (BGH GRUR 2009, 411 (Nr. 12) - Streetball; BGH GRUR 2009, 949 (Nr. 16-20) - My World).
  • BGH, 15.01.2009 - I ZB 30/06

    STREETBALL

    Auszug aus BPatG, 23.01.2013 - 26 W (pat) 82/12
    Unmittelbar sachbezogenen fremdsprachigen Ausdrücken fehlt die Unterscheidungskraft, wenn sie aus geläufigen Ausdrücken einer Welthandelssprache wie Englisch gebildet sind (BGH GRUR 2009, 411 (Nr. 12) - Streetball; BGH GRUR 2009, 949 (Nr. 16-20) - My World).
  • EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

    BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …

    Auszug aus BPatG, 23.01.2013 - 26 W (pat) 82/12
    Auch wenn eine analysierende Betrachtungsweise bei Wortzusammensetzungen nicht zulässig ist, ist es jedoch bei aus bereits bekannten sachbezogenen Begriffen gebildeten Wortneubildungen zulässig, zunächst die Bedeutung der Einzelelemente nacheinander zu prüfen (GRUR 2006, 229 Nr. 31 - BioID).
  • BGH, 17.07.2003 - I ZB 10/01

    "Lichtenstein"; Voraussetzungen eines Freihaltebedürfnisses für eine …

    Auszug aus BPatG, 23.01.2013 - 26 W (pat) 82/12
    Abwandlungen, die nicht bewusst als solche wahrgenommen werden, können keine die Unterscheidungskraft herbeiführende Eigenart enthalten (BGH GRUR 2003, 882, 883 - Lichtenstein).
  • BGH, 20.06.1984 - I ZR 61/82

    Gegenstand einer Messe - Abkürzun - Dienst-markenmäßige Benutzung

    Auszug aus BPatG, 23.01.2013 - 26 W (pat) 82/12
    Abkürzungen können als beschreibende Art- und Beschaffenheitsangaben in Betracht kommen, wobei insbesondere solche Abkürzungen schutzunfähig sind, die aus sich heraus für die beteiligten Verkehrskreise verständlich sind (BGH GRUR 1985, 41, 43 - Rehab).
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